Rückblick auf die Landtagswahl am 15. Mai 2022 und Ausblick auf die Zukunft

Die neue Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen im Düsseldorfer Landtag.

Manche Ereignisse betrachtet man am besten mit etwas zeitlichem Abstand – so auch die Landtagswahl am 15. Mai 2022. Mit rund 16,9 % der Erst- und 15,5 % der Zweitstimmen haben wir Grüne ein gutes Ergebnis im Nordkreis Kleve (Wahlkreis 55) erzielt. Alle Menschen, die mir die Erststimme und der grünen Partei die Zweitstimme gegeben haben, möchte ich ganz herzlich für den Vertrauensvorschuss danken! Für die Grünen war es auch im Kreis Kleve das beste Ergebnisse, dass jemals bei einer Landtagswahl erzielt wurde. Allerdings wurde das Ergebnis der Europawahl 2019 und der Kommunalwahl 2020 nicht erreicht.

Direkt am nächsten Tag fing die Arbeit in Düsseldorf an. Man ist dann zwar noch nicht offiziell Landtagsabgeordneter, aber die Arbeit in der Übergangszeit ist vermutlich noch anspruchsvoller als später: zahlreiche technische, organisatorische, inhaltliche und politische Einarbeitungen bestimmen den Tagesablauf. Die neuen Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat 39 Abgeordnete.

Die neue grüne Landtagsfraktion.

Die demokratischen Parteien führen Gespräche miteinander, um die Basis einer Landesregierung zu finden. Da die FDP zum jetzigen Zeitpunkt Gespräche über die Bildung einer Ampel-Regierung absagte, blieben nur Gespräche von CDU und Grüne. Nachdem in Sondierungsverhandlungen die Eckpunkte einer Zusammenarbeit ermittelt und in einem Papier veröffentlicht wurden, beschlossen beide Parteien Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

Gemeinsam mit Felix Banaszak , Sven Giegold , Verena Schäffer, Simon Rock und Alexandra Gauß konnte ich in der Arbeitsgruppe Haushalt, Personal & Finanzen an den Verhandlungen zwischen Grüne und CDU mitwirken. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag wurde von beiden Parteien auf Parteitagen beschlossen und Ende Juni wurde dann der Ministerpräsident gewählt und die neue Landesregierung vereidigt.

Die Verhandlungsgruppe zum Thema Haushalt & Finanzen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen.

Über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter werde ich hier und auf meiner Homepage (www.volkhard-wille.de) regelmäßig berichten.