Datenschutzerklärung

Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten der Besucher*innen meines Internetangebots sind mir wichtig. Ich behandle Ihre Daten sorgfältig und vertraulich entsprechend der Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und werde Ihre personenbezogenen Daten nur in dem in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang verarbeiten.

Soweit ich als Rechtmäßigkeitsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten mein berechtigtes Interesse oder ein berechtigtes Interesse eines Dritten (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO) anführe, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DSGVO zu:

Gemäß Art. 21 DSGVO haben Sie das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

Ich verarbeite Ihre personenbezogenen Daten nach einem Widerspruch nicht, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (vgl. etwa Art. 21 Abs. 1 DSGVO, sog. „eingeschränktes Widerspruchsrecht“). In diesem Fall müssen Sie für den Widerspruch Gründe darlegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben.

Sie können auch Widerspruch gegen eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, einlegen, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgt, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich (vgl. Art. 21 Abs. 6 DSGVO).

Ich werde Sie in den einzelnen Abschnitten auf das Widerspruchsrecht auch noch einmal gesondert hinweisen (z.B. durch den Hinweis: „Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu“), sofern dieses Recht besteht. Ihren Widerspruch können Sie jederzeit richten an volkhard.wille@landtag.nrw.de.

Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

Dr. Volkhard Wille MdL
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Telefon: +49 211 884-2920
Mail: volkhard.wille@landtag.nrw.de

Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch meiner Website (Log-Files)

Art und Zweck der Verarbeitung:

Wenn Sie auf meine Website zugreifen werden automatisch Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) umfassen:

  • IP des Nutzers
  • Timestamp (Datum und Zeitpunkt des Aufrufs)
  • Art des Anfrage (Requests)
  • Clientinformationen, d.h. Typ d. Clients, Clientversion (bezieht sich auf den Browser)
  • Betriebssystem des Nutzers (Gerät, Betriebssystem-Version des Geräts)
  • Referrer-Informationen (also die Quelle des Zugriffs)

Meine Website ist von STRATO gehostet, die hier vorstellen, wie genau die abgespeicherten Daten aussehen. Sie werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung meiner Website sowie
  • Auswertung und Verbesserung der Systemsicherheit und -stabilität.

Dazu gehört u.a. das Blockieren von IP-Adressen, die versuchen, sich unbefugt auf meiner Seite einzuloggen, bzw. die Nachverfolgung erfolgreicher Angriffe. Ich verwende Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Informationen dieser Art werden von uns statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO auf Basis meines berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität meiner Website.

Empfänger:

Empfänger der Daten ist die STRATO AG, Otto-Ostrowski-Straße 7, 10249 Berlin.

Speicherdauer:

Die Daten werden gelöscht, sobald diese für den Zweck der Erhebung nicht mehr erforderlich sind, spätestens nach 7 Tagen. Dies ist für die Daten, die der Bereitstellung der Webseite dienen, grundsätzlich der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung der vorgenannten personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Ohne die IP-Adresse ist jedoch der Dienst und die Funktionsfähigkeit unserer Website nicht gewährleistet. Zudem können einzelne Dienste und Services nicht verfügbar oder eingeschränkt sein.

Widerspruchsrecht:

Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu. Ihren Widerspruch können Sie mir jederzeit an volkhard.wille@landtag.nrw.de mitteilen.

Eingebettete YouTube-Videos

Art und Zweck der Verarbeitung:

Auf meiner Webseite bette ich YouTube-Videos ein. YouTube ist ein Dienst der YouTube LLC („YouTube“), 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA und wird von dieser bereitgestellt. Die YouTube LLC ist eine Tochtergesellschaft der Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Die Einbindung von YouTube erfolgt durch das Einbetten des Service auf meiner Webseite mittels eines sog. „iFrames“. Beim Laden dieses iFrames erheben YouTube bzw. Google unter Umständen Informationen (auch personenbezogene Daten) und verarbeiten diese.

Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird YouTube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, kann YouTube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Wird ein YouTube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln. Informationen zu den von Google verwendeten Cookie Arten finden Sie unter https://policies.google.com/technologies/types.

Ich selbst kanny nicht beeinflussen, welche Daten Google tatsächlich erhebt und verarbeitet. Google gibt jedoch an, dass grundsätzlich unter anderen folgende Informationen (auch personenbezogene Daten) verarbeitet werden können:

  • Protokolldaten (insbesondere die IP-Adresse)
  • Standortbezogene Informationen
  • Eindeutige Applikationsnummern
  • Cookies und ähnliche Technologien

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre (https://policies.google.com/privacy). Google verarbeitet Ihre Daten in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Zurzeit liegt kein Angemessenheitsbeschluss gem. Art. 45 DSGVO vor.

Die Übermittlung kann aber auf Standardvertragsklauseln gestüzt werden. Google hat sich dazu verpflichtet die Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer nach der Richtlinie 95/46/EG (Standard Contractual Clauses – SCC) einzuhalten.

Nähere Informationen zu den Standardvertragsklauseln erhalten Sie unter https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/international-dimension-data-protection/standard-contractuals-clauses-scc_de sowie unter https://policies.google.com/privacy/frameworks?hl=de.

Zweck der Verarbeitung ist es, Ihnen die Möglichkeit zu geben, direkt über meine Webseite meine Inhalte auf YouTube aufrufen zu können. Damit dies funktioniert erfolgt die oben beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten.

Rechtsgrundlage:

Rechtsgrundlage für die Einbindung von YouTube und dem damit verbundenen Datentransfer zu Google ist mein berechtigtes Interesse an der Nutzung der Vorteile, die YouTube bietet (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO). Durch die Einbindung von externen Videos entlaste ich die Server und kann entsprechende Ressourcen anderweitig nutzen. Dies kann u.a. Stabilität unserer Server erhöhen. YouTube bzw. Google hat darüber hinaus ein berechtigtes Interesse an den erhobenen (personenbezogenen) Daten um die eigenen Dienste zu verbessern.

Empfänger:

Der Aufruf von YouTube löst automatisch eine Verbindung zu Google (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) aus.

Speicherdauer:

Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von YouTube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. YouTube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei „YouTube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Drittlandtransfer:

Google verarbeitet Ihre Daten in den USA und hat sich dem EU_US Privacy Shield unterworfen https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist weder vorgeschrieben noch erforderlich. Sofern Sie den Zugriff unterbinden, kann es hierdurch zu Funktionseinschränkungen auf der Website kommen.

Widerspruchsrecht:

Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu. Ihren Widerspruch können Sie mir jederzeit an volkhard.wille@landtag.nrw.de mitteilen.

Soziale Netzwerke & Externe Links

Ich betreibe neben dieser Webseite auch Präsenzen in unterschiedlichen sozialen Medien, welche Sie über entsprechende Schaltflächen auf meiner Webseite erreichen können. Soweit Sie eine solche Präsenz besuchen, werden ggf. personenbezogene Daten an den Anbieter des sozialen Netzwerks übermittelt.

Ich weise Sie darauf hin, dass hierbei Nutzerdaten auch an einen Server in einem Drittland übermittelt werden und damit außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können.

Es ist möglich, dass neben der Speicherung der von Ihnen in diesem sozialen Medium konkret eingegebenen Daten auch weitere Informationen von dem Anbieter des sozialen Netzwerks verarbeitet werden.

Überdies verarbeitet der Anbieter des sozialen Netzwerks ggf. die wichtigsten Daten des Computersystems, von dem aus Sie dieses besuchen – zum Beispiel Ihre IP-Adresse, den genutzten Prozessortyp und Browserversion samt Plug-Ins.

Sofern Sie während des Besuchs einer solchen Webseite mit Ihrem persönlichen Benutzerkonto des jeweiligen Netzwerkes eingeloggt sind, so kann dieses Netzwerk den Besuch diesem Konto zuordnen.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch das jeweilige Medium sowie die dortige weitere Verarbeitung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte entnehmen Sie bitte den jeweiligen Bestimmungen des jeweiligen Verantwortlichen, z.B. unter:

Auch weise ich darauf hin, dass meine Webseite weitere Verlinkungen auf externe fremde Webseiten enthält, wobei ich auf die Verarbeitung der Daten auf diesen fremden Webseiten keinen Einfluss habe.

Kontaktaufnahme

Nehmen Sie mit mir über meine diversen Kontaktmöglichkeiten Kontakt auf (Nachricht in den sozialen Medien, E-Mail oder telefonisch), so werden ihr Name, ihr Anliegen und ihre von ihnen hinterlassenen Kontaktmöglichkeiten von mir lokal gespeichert, um auf ihr Anliegen antworten zu können. Eine Weitergabe an Dritte sowie ein Drittlandtransfer finden nicht statt.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, denn ich habe ein berechtigtes Interesse daran, Anfragen sachgerecht und strukturiert beantworten zu können.

Falls Sie über soziale Medien Kontakt aufnehmen, gelten die Ausführungen unter 4. ergänzend.

Speicherdauer: Ich speichere die Daten so lange, bis ich Ihre Anfrage bearbeitet habe.

Vorgeschrieben oder erforderlich: Diese Datenverarbeitung ist weder vorgeschrieben noch erforderlich. Sie ermöglicht es mir aber, Ihre Anfrage sachgerecht und strukturiert zu beantworten.

Widerspruchsrecht

Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu. Ihren Widerspruch können Sie mir jederzeit an volkhard.wille@landtag.nrw.de mitteilen.

SSL-Verschlüsselung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwende ich dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

Ihre Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:

  • Auskunft über Ihre bei mir gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Art. 15 DSGVO),
  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
  • Löschung Ihrer bei mir gespeicherten Daten (Art. 17 DSGVO),
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern ich Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen darf (Art. 18 DSGVO),
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten (Art. 21 DSGVO) und
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit mir abgeschlossen haben (Art. 20 DSGVO).

Sofern Sie mir eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an eine Aufsichtsbehörde wenden, z. B. an die zuständige Aufsichtsbehörde des Bundeslands Ihres Wohnsitzes oder an die für uns als verantwortliche Stelle zuständige Behörde.

Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.