Solidarisch gegen Rassismus

Nachdem der Eltener Pfarrer Égide Muziazia und das Bistum Münster mehrere rassistische Angriffe öffentlich gemacht haben, fand am 26. September eine Solidaritätsveranstaltung von mehreren hundert Bürger*innen in Emmerich-Elten statt, an der ich teilgenommen habe.

Ein Teil der Vorfälle wurde zur Anzeige gebracht. Die NRZ berichtete, dass das Verfahren seinerzeit mangels Vorliegen eines öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung eingestellt worden sei, wobei der Geschädigte auf den Privatklageweg verwiesen wurde.

Erst aufgrund der Presseberichterstattung hat die Staatsanwaltschaft die Akten bei der Bußgeldstelle des Kreises Kleve zum Zwecke der Überprüfung der seinerzeit erfolgten Einstellungsverfügung anzufordern.

Mir ist es völlig unverständlich, wie in einer Zeit zunehmenden Rassismus und Ausländerfeindlichkeit nicht mehr Sensibilität bei der zuständigen Strafverfolgungsbehörde zum Einsatz kommt. Ich habe das Landesjustizministerium gebeten den Vorfall zu prüfen.