Heute haben mein Kollege Simon Rock und ich uns mit dem Bund der Steuerzahler zum Meinungsaustausch über haushalts- und finanzpolitische Fragen in Düsseldorf getroffen. Im konstruktiven Austausch mit Rik Steinheuer (Vorsitzender), Eberhard Kanski (stellvertretender Vorsitzender) und Markus Berkenkopf (Leiter der Haushaltsabteilung) konnten wir grundsätzliche haushalts- und finanzpolitische Fragen zu unserer Arbeit im Landtag wie beispielsweise den Kampf gegen Steuerkriminalität besprechen.
Die Haushalts- und Finanzpolitik ist eine der zentralen Stellschrauben der Politik und der Bund der Steuerzahler begleitet traditionell die Politik der jeweiligen Landesregierung. Zahlreiche Fragestellungen spielen dabei eine Rolle: Wie kann die Effizienz von Förderprogrammen gesteigert werden? Wie kann der Investitionsbedarf bei Einhaltung ausgeglichener Haushalte erfüllt werden? Dies waren nur zwei von ganz vielen Themen, die wir diskutiert haben.
Maßnahmen gegen die Dürre: 1. …