RE10 / Niersexpress: Politik fordert Verbesserungen

Nach den jüngsten Vorfällen, Verspätungen und Ausfällen des RE10 / Niersexpress zwischen Kleve und Düsseldorf haben verschiedene Vertreter*innen aus der Politik nun einen Brief an die Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn geschrieben, in dem sie weitreichende Maßnahmen zur Beseitigung der fortwährenden Infrastrukturprobleme fordern:

Berlin, 14. November 2023

Sehr geehrter Herr Dr. Lutz,
sehr geehrter Herr Huber,

im Nachtragshaushalt 2020 sowie in den Bundeshaushalten 2021 und 2022 hat der Bundesgesetzgeber im Rahmen des sog. Schnellläuferprogramms des Bundes mehr als 100 Millionen Euro für die Modernisierung der RE10-Schienenstrecke zwischen Kleve und Kempen bereitgestellt. Als politisch Verantwortliche am Niederrhein stellen wir jedoch zu unserem großen Bedauern fest, dass es auch nach den ca. eineinhalb Jahre dauernden Modernisierungsarbeiten, die am 27. November 2022 abgeschlossen wurden, zu keiner größeren Zuverlässigkeit auf der RE10-Schienenstrecke Kleve-Kempen-Düsseldorf gekommen ist.

Nach der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der RE10-Bahnstrecke kam es im Dezember 2022 und Januar 2023 zu erheblichen technischen Problemen und in der Folge zu massiven Zugverspätungen und -ausfällen, so dass wir am 9. Januar 2023 ein Krisengespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für NordrheinWestfalen, Werner Lübberink, anberaumt und auf die Beseitigung fortbestehender Infrastrukturprobleme gedrängt haben. Wir forderten zudem die DB Netz AG sowie die RheinRuhrBahn (RRB) und den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) auf, die desaströse Kommunikation von Zugverspätungen und -ausfällen an die Fahrgäste zu beseitigen. Nach einer Phase leichter Verbesserungen im Frühjahr/Sommer 2023 hat sich die Situation auf der Schienenstrecke in den letzten Wochen jedoch wieder massiv verschlechtert.

Wir haben anfänglich dafür Verständnis aufgebracht, dass es nach den umfassenden Modernisierungsarbeiten und einer technischen Übergangsphase zu Störungen gekommen ist. Es ist für uns jedoch nicht mehr nachvollziehbar, dass sich die Betriebsqualität trotz Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe auch nach fast einem Jahr nicht verbessert hat. Deshalb können wir den Beteuerungen der DB Netz AG der vergangenen Monate, dass sie die Zuverlässigkeit der Infrastruktur (u.a. digitale Stellwerkstechnik) kontinuierlich steigern werde, keinen Glauben mehr schenken.

Zugverspätungen und -ausfälle sind nach wie vor an der Tagesordnung. Nach uns vorliegenden Berechnungen sind allein im Zeitraum vom 1. Juni bis 23. Oktober 2023 von den insgesamt 9.100 Zugfahrten knapp 1.350 Fahrten (ca. 15 Prozent) ganz oder teilweise ausgefallen. Die Gründe hierfür liegen weit überwiegend (zu ca. 70 Prozent) im Verantwortungsbereich der DB Netz AG, da sie vor allem auf Stellwerks- und Signalstörungen, unbesetzte Stellwerke und Bahnübergangsstörungen zurückzuführen sind.

Im selben Zeitraum waren mindestens 22 Prozent der Züge mit mehr als fünf Minuten verspätet (8.000 Messungen von Zugverspätungen; Messpunkte: Kleve, Geldern, Krefeld, Düsseldorf). Auch bei den Zugverspätungen ist mit 82 Prozent der weit überwiegende Teil auf Infrastrukturprobleme zurückzuführen.

Der Zustand auf der RE10-Bahnstrecke zwischen Kleve und Düsseldorf ist für uns als politische Entscheidungsträger völlig inakzeptabel und für die Fahrgäste eine echte Zumutung. Viele der über 20.000 Fahrgäste, die täglich die Zugstrecke nutzen, sind auch deswegen frustriert, weil Ihnen keine Alternativen zur Verfügung stehen. Uns allen ist klar, dass die Verkehrswende und die damit verbundene stärkere Nutzung des Schienenpersonennahverkehrs nicht gelingen wird, wenn Fahrgastleistungen nur mangelhaft oder gar nicht erbracht werden können.

Wir erwarten daher von der DB Netz AG einen konkreten Zeitplan, mit dem dargelegt wird, welche Maßnahmen zur Beseitigung der fortwährenden Infrastrukturprobleme wann ergriffen und abgeschlossen werden. Außerdem fordern wir, dass die DB Netz AG gemeinsam mit der RRB und dem VRR mit Hochdruck an einer zuverlässigen, fahrgastfreundlichen Kommunikation von Zugverspätungen und -ausfällen arbeitet und diese zeitnah bereitstellt. Außerdem erwarten wir, dass die leidtragenden Fahrgäste für die Leistungsausfälle unbürokratisch und angemessen entschädigt werden.

Gerne möchten wir die aktuelle Situation auch zum Anlass nehmen, mit Ihnen im Landtag Nordrhein-Westfalen ins Gespräch zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen

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Aus der Presse:

• RP, 09.11.23: Niersexpress – Stellwerk schon wieder defekt
• NRZ, 09.11.23: RE 10 – Niers-Express Kleve: Neuer Ärger für die Fahrgäste
• RP, 10.11.23: So ist der Niersexpress nicht zukunftstauglich