Statement zum Betuwe-Beschluss des Bundestages vom 17. November 2023

Bundestag ermöglicht Alternativenprüfung für die Betuwe-Linie im Bereich Emmerich-Elten

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages wurde in der vergangenen Nacht von den Regierungsfraktionen ein Beschluss gefasst, eine Machbarkeitsstudie für eine alternative Trassenführung der Betuwe-Linie im Bereich Emmerich-Elten zu finanzieren.

Der grüne Landtagsabgeordnete Dr. Volkhard Wille zeigt sich erleichtert, dass damit die Tür für eine Alternativen-Prüfung geöffnet wurde. „Wenn die Deutsche Bahn das aufgreift, besteht eventuell doch noch die Möglichkeit, die von der Bürgerinitiative und den Umweltverbänden favorisierte Gleisbettvariante zu realisieren.“

Die Studie soll eine mögliche Alternative der Betuwe-Linie im Bereich Emmerich prüfen, ohne die laufenden Planungen aufzuhalten. Die Untersuchung ist auch eine Reaktion auf die Diskussionen vor Ort um die beste Trassenführung. Die jetzt angedachte Studie ist wichtig, wenn im Rahmen der laufenden Planung festgestellt werden sollte, dass die bisher geplante Trasse im Bereich Emmerich nicht genehmigungsfähig ist. Der Ausbau von Verkehrsprojekten und die transparente Fachlichkeit gehören in Deutschland zusammen. Erklärtes Ziel der Ampel (Regierungskoalition) ist, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu verlagern und es mehr Menschen zu ermöglichen, auf die Bahn umzusteigen. Dafür hat das Projekt eine hohe Bedeutung, weshalb es kürzlich vom Bundestag zum „überragenden öffentlichen Interesse“ erklärt wurde.