Anhörung zur Rohstoffabgabe

Anlässlich eines FDP-Antrages zur Rohstoffabgabe hat am 8. September 2023 eine Anhörung von Expert*innen im Landtag stattgefunden. Die Anhörung hat verdeutlicht, wie entscheidend die Einführung einer Rohstoffabgabe für die Etablierung einer Kreislaufwirtschaft im Gebäudesektor ist. Vier von sechs Experten haben die Einführung einer Rohstoffabgabe unterstützt. Unsere Rohstoffe Kies und Sand sind endlich und ihr Abbau zerstört Natur, aber auch landwirtschaftliche Flächen. Mithilfe neuer Verfahren im Bauschuttrecycling können große Mengen mineralischer Reststoffe, die bisher verkippt werden, zu hochwertigen und kostengünstigen Baustoffen aufbereitet und zugleich wertvolle Landschaften bewahrt werden.

Gerald Knauf vom Wissenschaftsladen Bonn bestätigte in seiner Stellungnahme, dass mit der bisherige Wiederverwendung von Bauschutt als Verfüllmaterial das Potential des Recyclings nicht ausgeschöpft wird: „Somit werden 80 bis 90 Prozent des anfallenden mineralischen Bauschutts in Deutschland schon heute für unterschiedliche Zwecke wiederverwertet, allerdings überwiegend in einer niedrigeren Qualitätsstufe im Straßen- und Wegebau.“

Stephan Schaller vom CSCP schrieb in seiner Stellungsnahme: „Die Aufbereitung und Wiedernutzung von Ressourcen muss zur Norm und nicht – wie aktuell noch – zum Sonderfall werden […] Zirkularität ist ein Innovationstreiber […] Wir sind überzeugt davon, dass ein Politikmix, der die Branche in diese Richtung stimuliert und begleitet, mittelfristig ihre Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit stärkt, ohne sie kurzfristig zu schwächen.“

Prof. Henning Wilts vom Wuppertal Institut verwies auf Großbritannien als ein positives Beispiel. Die dort eingeführte „Aggregates Levy“, eine Steuer auf den Abbau von Sand und Kies, habe zu einer deutlichen Erhöhung des Anteils von Recyclingmaterialien in der Bauwirtschaft geführt.“

Sitzungsprotokoll der Gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume und des Haushalts- und Finanzausschusses vom 8. September 2023 (PDF).